Stand: 28.09.2026
A. Allgemeines
- Beim Kauf von Waren oder Bezug sonstiger Leistungen von der BODENHAUS GmbH (im Folgenden: „BODENHAUS“) über die Funktion „Online bestellen“ des Onlineshops unter
gelten ausschließlich die Regelungen aus den Teilen A und B dieser Bedingungen. - Bei der Nutzung der Funktion „Reservieren und Abholen“ des Onlineshops unter
gelten ausschließlich die Regelungen aus den Teilen A und C dieser Bedingungen. - Für die Inanspruchnahme weiterer Services unter
gelten ausschließlich die Regelungen aus den Teilen A und D dieser Bedingungen. - Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Vertragspartners gelten nur, wenn BODENHAUS diesen ausdrücklich zugestimmt hat. Dies gilt auch dann, wenn BODENHAUS in Kenntnis solcher Bedingungen des Vertragspartners dessen Zahlung vorbehaltlos annimmt.
BODENHAUS GmbH
In der Windblase 1
76879 Essingen
Deutschland
Handelsregister AG Landau, HRB 3181
vertreten durch die Geschäftsführer Günter Eichert und Christian Hünerfauth
USt ID DE 212 548 129
Telefon: 06348 95 95 15 (deutsches Festnetz)
Fax: 06348 60-4000 (deutsches Festnetz)
E-Mail: webshopmanager@bodenhaus.de
- Für ein mit BODENHAUS gegebenenfalls zustande kommendes Vertragsverhältnis sowie für vorvertragliche Schuldverhältnisse gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
- Die Vertragssprache ist deutsch.
- Sofern der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder des öffentlich-rechtlichen Sondervermögens ist, wird als Erfüllungsort der Leistung und etwaiger Nacherfüllungsansprüche sowie als ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von BODENHAUS – Essingen bei Landau/Pfalz – vereinbart. BODENHAUS bleibt es jedoch vorbehalten, am allgemeinen Gerichtsstand der vorgenannten Personen zu klagen.
BODENHAUS nimmt nicht an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.
- Eine Bestellung zur Lieferung oder eine Reservierung zur Abholung im Markt kann nur mittels Registrierung für ein einmaliges Gastkonto oder ein dauerhaftes Benutzerkonto („Kundenkonto“) erfolgen. Die Nutzung weiterer Services von BODENHAUS ist nur bei Registrierung für ein Kundenkonto möglich.
- Registrieren dürfen sich nur natürliche Personen und entsprechend berechtigte natürliche Personen als Vertreter juristischer Personen, die volljährig und voll geschäftsfähig sind.
- Zur Bestätigung der Registrierung erhält der Kunde einen Link an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse, durch dessen Anklicken die Registrierung bestätigt wird (Double-Opt-In-Verfahren).
- Beim Anlegen eines Benutzerkontos wird die Zustimmung zur Geltung dieser AGB für künftige Käufe vereinbart.
- Sofern der Kunde ein Kundenkonto anlegt, wählt sich der Kunde bei der Registrierung selbst ein Passwort, mit dem er sich künftig „Einloggen“ kann. Der Kunde ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten und nicht weiterzugeben. Hat der Kunde Grund zur Annahme, dass sein Passwort anderen bekannt ist, ist dieses unverzüglich zu ändern.
- Nach Einrichtung eines Kundenkontos ist eine Nutzung der damit verbundenen Funktionen im von BODENHAUS jeweils aktuell zur Verfügung gestellten Rahmen möglich; ein Anspruch auf diese Funktionen besteht jedoch nicht und eine Verfügbarkeit wird nicht gewährleistet.
- Sofern der Kunde die Löschung seiner Kundendaten und/oder seines Kundenkontos verlangt, ist eine Nutzung des Kundenkontos durch den Kunden (wenn dies nicht mittels entsprechender Kundenkonto-Funktion verlangt wird: nach entsprechender Bearbeitung durch BODENHAUS) nicht mehr möglich. In der Folge löscht BODENHAUS das betroffene Kundenkonto. BODENHAUS hat zudem das Recht, Kundenkonten, die länger als 4 Jahre nicht mehr benutzt wurden, zu löschen.
1. Datenschutz
BODENHAUS geht mit Kundendaten verantwortungsvoll um. Die personenbezogenen Daten werden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen, wie z. B. den deutschen Datenschutzbestimmungen oder der europäischen Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) verwendet. Die Mitarbeiter und Beauftragten von BODENHAUS sind auf die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen verpflichtet. Die Hinweise über Art, Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten sowie Ihrer Rechte können Sie jederzeit im Internet unter den
2. Dauertiefpreisgarantie
BODENHAUS bietet seinen Kunden im Rahmen der Dauertiefpreisphilosophie die Dauertiefpreisgarantie an. Hier finden Sie detaillierte Infos zum
1. BODENHAUS verwendet auf
a. nach höchster Anzahl der Verkäufe auf bodenhaus.de,
b. nach höchster Anzahl der Verkäufe in BODENHAUS-Märkten,
c. nach schnellster Verfügbarkeit der Artikel sowie
d. nach bester Produktbewertung.
2. Sofern der Kunde die Suchfunktion auf
a. der höchsten semantischen Übereinstimmung mit dem eingegebenen Suchtext;
b. der Position der Übereinstimmung des eingegebenen Suchtextes mit dem Produktnamen, mit Produkteigenschaften und dem übrigen Text einer Anzeige sowie der Häufigkeit der Übereinstimmung;
c. der Aktualität, d.h. neuere oder kürzlich aktualisierte Anzeigen werden bevorzugt;
d. der Beliebtheit, d.h. häufig angeklickte Anzeigen werden höher eingestuft;
e. des Kontextes der Sitzung, d.h. abhängig von dem bisherigen Klickverhalten in einer Sitzung werden Anzeigen mit größerer Übereinstimmung mit dem Kontext bevorzugt.
3. BODENHAUS vergibt bei einigen Produkten die Bezeichnung „Top Artikel“, mit der BODENHAUS nach Ansicht von BODENHAUS besonders relevante Artikel kennzeichnet. Diese Bezeichnung führt dazu, dass ein Produkt in der Reihenfolge der Anzeige an erster Stelle angezeigt wird.
4. BODENHAUS zeigt bei einigen Produkten und Leistungen von BODENHAUS Vorschläge für Produkte und Leistungen aus der gleichen Serie, Zubehör oder Ersatzteile an. Zudem zeigt BODENHAUS bei einigen Produkten und Leistungen von BODENHAUS Vorschläge für andere Produkte und Leistungen an, die andere Kunden gekauft oder angesehen haben.
- Dienstleistungsbeschreibung
Die BODENHAUS GmbH (im Folgenden: „BODENHAUS“) bietet aufZugang zu einem eigenen Onlineshop. BODENHAUS bietet Artikel an aus den Bereichen Heimwerken, Bauen, DIY (do-it-yourself), Haus, Garten, Fliesen und Bodenbeläge.
Einzelheiten zur Artikelanzeige werden beschrieben in - Gesetzliche Grundlage
Die Anforderungen an die Dienstleistungen aufergeben sich aus § 14 BFSG in Verbindung mit § 3 Absatz 1 BFSG, sowie der Verordnung zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSGV).
Bei der Umsetzung dieser Anforderungen orientiert sich BODENHAUS u.a. an den international anerkannten Web Content Accessibility Guidelines (WCAG), insbesondere den WCAG 2.1 Kriterien. - Stand der Vereinbarkeit mit den Anforderungen
Gemäß der zuvor aufgeführten Kriterien sind die folgenden Inhalte barrierefrei (Konformitätsstufe AA der Richtlinien für barrierefreie Webinhalte – Web Content Accessibility Guideline (WCAG)). Die Auflistung ist nicht abschließend. BODENHAUS prüft kontinuierlich, welche Verbesserungen möglich sind und setzt diese durchgehend um.
Wahrnehmbarkeit
Wahrnehmbarkeit bedeutet, dass sämtliche Informationen und Inhalte von allen Kunden erfasst werden können, unabhängig von ihren visuellen, auditiven, motorischen oder kognitiven Fähigkeiten. BODENHAUS hat daher insbesondere folgende Maßnahmen getroffen:
– Bei der Gestaltung unserer Benutzeroberflächen achten wir auf ausreichende Farbkontraste für Informationen und Bedienelemente, um die Erkennbarkeit zu verbessern.
– Informative Bilder werden systematisch mit Alt-Texten versehen, insbesondere bei neuen Inhalten. Teilweise kommt dabei KI zum Einsatz.
Bedienbarkeit
Das Kriterium Bedienbarkeit gibt vor, dass sämtliche Funktionen aufüber die Tastatur bedienbar sein müssen. BODENHAUS hat dies umgesetzt mit diesen beispielhaften Maßnahmen:
a. Wir legen Wert darauf, dass alle Seiten im Kaufprozess vollständig mit der Tastatur bedienbar sind.
b. Wir haben unsere UI Komponenten optimiert, um sie auch für Nutzende von Screenreadern bedienbar zu machen.
Verständlichkeit
Verständlichkeit bedeutet, dass sämtliche Inhalte und Bestellprozesse für alle Kunden leicht erfassbar und nutzbar sein sollen. Daher hat BODENHAUS u.a. folgende Maßnahmen getroffen:
– Eine optimierte HTML-Struktur und korrekte semantische Auszeichnung machen die Seite für Nutzende von assistiven Technologien besser nachvollziehbar.
– Formulare wurden für eine bessere Verständlichkeit optimiert.
Robustheit
Das Kriterium Robustheit gibt vor, dass Inhalte zugänglich und nutzbar bleiben, unabhängig davon, welches Gerät der Kunde verwendet und auch unabhängig von den individuellen Fähigkeiten des Kunden.
– Es werden ARIA-Techniken eingesetzt um die Kompatibilität mit assistiven Technologien wie Screenreadern zu verbessern.
– Das Frontend wird mit standardisierten, auf die barrierefreie Nutzbarkeit optimierten und getesteten Komponenten weiterentwickelt. - Hinweise und Feedback
BODENHAUS nimmt gern jederzeit Hinweise und allgemeines Feedback entgegen zu der Barrierefreiheit auf. Kunden können hierzu das Kontaktformular nutzen oder eine E-Mail schreiben an onlineshop@hbodenhaus.de. - Zuständige Marktüberwachungsbehörde
Zuständig ist die Marktüberwachungsstelle der Länder für die Barrierefreiheit von Produkten und Dienstleistungen (MLBF) in Magdeburg (Sachsen-Anhalt).
Marktüberwachungsstelle der Länder für die Barrierefreiheit von Produkten und Dienstleistungen
c/o Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung Sachsen-Anhalt
Postfach 39 11 55
39135 Magdeburg
Telefon: 0391 567 4530
E-Mail: MLBF@ms.sachsen-anhalt.de
B. „Online bestellen“
Die folgenden Regelungen dieses Abschnitts B gelten ausschließlich, wenn der Kunde Produkte und Leistungen online bei BODENHAUS bestellt.
- Bezüglich der im Onlineshop präsentierten Produkte und Leistungen kann der Kunde mittels dem Absenden einer Bestellung ein verbindliches Angebot abgeben. Dazu sind durch den Kunden zunächst durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ einzelne Artikel auszuwählen.
Alternativ besteht bei einer Beratung im Markt auch die Möglichkeit, dass ein Mitarbeiter für den Kunden Artikel im Onlineshop auswählt und den Warenkorb anschließend an das Kundenkonto des Kunden schickt.
Der weitere Bestellvorgang erfolgt durch Anklicken des Buttons „Zur Kasse“ im Warenkorb und Eingabe der im Rahmen des Bestellvorgangs abgefragten Daten. Vor Abschluss der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, seine Bestellung auf Eingabefehler zu prüfen und diese durch Klicken auf den, Hyperlink „ändern“, der dem jeweiligen Artikel zugeordnet ist, zu berichtigen. Der Bestellvorgang wird durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ abgeschlossen. Nach Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ erhält der Kunde per E-Mail eine automatische Bestelleingangsbestätigung von BODENHAUS. - Um Handwerker und Projektkunden bezüglich ihres Projektes zuverlässig und umfassend bedienen zu können, bietet BODENHAUS alle Produkte grundsätzlich* nur mengenbeschränkt an.
Möchte ein Kunde dennoch höhere Mengen erwerben, ist dies im Falle der Zustimmung des zuständigen Ansprechpartners über onlineshop@hbodenhaus.de möglich. Mit der Abgabe der Bestellung in Mengen, die von den grundsätzlich zugelassenen Mengen abweichen, erklärt der Kunde verbindlich, dass eine entsprechende Zustimmung des Ansprechpartners vorliegt-
Auch bei Einhaltung der Mengenbeschränkung ist BODENHAUS nicht verpflichtet, das Angebot des Kunden zum Vertragsabschluss anzunehmen.
Die Beschränkung bezieht sich bei Handwerkern, Gewerbetreibenden und juristischen Personen des öffentlichen Rechts auf deren konkreten Bedarf zur regelmäßigen Abwicklung ihrer eigenen, unmittelbar anstehenden handwerklichen Projekte ohne weitergehende Vorratshaltung und nicht zum reinen Weiterverkauf.
Allen übrigen Kunden bietet BODENHAUS die Ware grundsätzlich nur in haushaltsüblichen Mengen an.
Die Artikel dürfen vom Kunden und den ihm gleichgestellten Personen binnen 14 Kalendertagen maximal in der o.g. Menge bestellt werden, egal ob über die Funktion
„
a. für Personen des Haushalts des Erstbestellers sowie
b. zwischen juristischen Personen und deren gesetzlichen Vertretern
c. sowie für die Bestellung Dritter mit dem Ziel, diese einer Person, die im Zeitpunkt der Bestellung des Dritten einer Bestellsperre unterliegt, zukommen zu lassen gleichermaßen. - Ein Vertragsschluss mit BODENHAUS kommt ausschließlich wie folgt zustande:
a. Wählt der Kunde die Zahlungsart Ratenkauf, erfolgt der Vertragsschluss bezüglich des Kaufvertrags zwischen dem Kunden und BODENHAUS mit der Weiterleitung an das Kreditinstitut unter der aufschiebenden Bedingung, dass BODENHAUS und dem Kunden eine Finanzierungsbestätigung für den Kaufpreis seitens des Darlehensgebers zugeht.
b. In anderen Fällen wird das Angebot durch BODENHAUS erst angenommen, sofern und sobald BODENHAUS den Versand des Produktes mittels Versandnachricht bestätigt oder BODENHAUS nach der Bestellbestätigung ausdrücklich die Annahme des Vertrages erklärt. Diese Entscheidung über die Annahme der Bestellung erfolgt spätestens binnen 5 Kalendertagen nach Absendung der Bestellung durch den Kunden. Erfolgt die Entscheidung in dieser Zeit nicht, ist der Kunde an seine Vertragserklärung nicht mehr gebunden. - BODENHAUS speichert den Vertragstext nicht für den Kunden.
- Alle Preise werden in Euro (€) ausgewiesen und enthalten bereits die gesetzliche Mehrwertsteuer.
- Die Zahlung kann per Kreditkarte, durch Vorauszahlung per Überweisung, PayPal, Rechnungskauf, Bezahlung im Markt oder über den Ratenkauf erfolgen, sofern die jeweilige Zahlungsart für die aktuelle Bestellung verfügbar ist.
- Bei Kreditkarte wird frühestens mit dem Versenden der Ware abgebucht, bei PayPal direkt nach Ausführen der Überweisung.
- Zum Zwecke der Kreditprüfung und der Bonitätsüberwachung wird von BODENHAUS ein Datenaustausch mit anderen Kredit- und Zahlungs-Dienstleistungsunternehmen vorgenommen. Die Informationen zum bisherigen Zahlungsverhalten und Bonitätsinformationen des Kunden auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren unter Verwendung von Anschriftendaten bezieht BODENHAUS von seinem Dienstleister. Sofern und bevor BODENHAUS eine Bonitätsprüfung durchführen möchte, werden Sie hierzu um Ihre Einwilligung gebeten.
- Der Kauf auf Rechnung für Unternehmer erfolgt über die Riverty GmbH (im Folgenden: Riverty). Eine Registrierung bei Riverty ist nicht erforderlich. Bei dieser Zahlungsart ist der Rechnungsbetrag an dem in der Rechnung genannten Kalendertag (30 Kalendertage nach dem Rechnungsdatum) auf das in der Rechnung bezeichnete Konto zur Zahlung fällig. Die Zahlungsart Kauf auf Rechnung besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch
voraus. Genauere Einzelheiten hierzu kann der Kunde den von Riverty entnehmen. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf auf Rechnung gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung durch Riverty. Sobald der Vertrag zwischen dem Kunden und BODENHAUS über die Bestellung zustande gekommen ist, tritt BODENHAUS die Kaufpreisforderung aus der Bestellung an Riverty ab. Der Kunde kann anschließend nur an Riverty mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wird die 30-tägige Zahlungsfrist überschritten, befindet sich der Kunde automatisch in Zahlungsverzug. In diesem Fall wird die Forderung sofort fällig und es fallen die gesetzlichen Verzugszinsen und mögliche zu ersetzende Schäden durch die Abgabe an ein Inkassobüro an. Die Einzelheiten zu den Folgen des Zahlungsverzugs werden in den von Riverty dargestellt. Wir bleiben auch bei dem Kauf auf Rechnung über Riverty zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften. Es gelten die der Riverty GmbH sowie deren . - In Zusammenarbeit mit der Riverty GmbH, Gütersloher Str. 123, DE-33415 Verl, Deutschland (im Folgenden: Riverty; für weitere Informationen siehe
von Riverty) ist die Zahlungsoption Rechnung (für Verbraucher) grundsätzlich möglich, wird aber erst angeboten, nachdem Riverty eine positive Bonitäts- und Adressprüfung durchgeführt hat. Genauere Einzelheiten hierzu entnehmen Sie bitte den von Riverty. Zudem muss der Kunde mindestens 18 Jahre alt sein.
Sofern die Zahlungsoption Rechnung (für Verbraucher) konkret angeboten werden kann, erhält der Kunde nach Abschluss der Bestellung eine entsprechende Bestätigung. Sobald der Vertrag zwischen dem Kunden und BODENHAUS über die Bestellung zustande gekommen ist, tritt BODENHAUS die Kaufpreisforderung aus der Bestellung an Riverty ab. Riverty wird – ergänzend zu der BODENHAUS -Rechnung – eine Zahlungsinformation an den Kunden versenden. Der Kunde kann schuldbefreiend nur noch an Riverty zahlen. Ansprüche von BODENHAUS gegen den Kunden hinsichtlich der Zahlung gehen ebenfalls auf Riverty über. Im Übrigen bleibt BODENHAUS Vertrags- und Ansprechpartner des Kunden. Die Zahlungsfrist beträgt 14 Tage ab Versand der Ware. Wird diese Frist überschritten, befindet sich der Kunde automatisch in Zahlungsverzug. In diesem Fall wird die Forderung sofort fällig und es fallen die gesetzlichen Verzugszinsen und mögliche zu ersetzende Schäden durch die Abgabe an ein Inkassobüro an. Die Einzelheiten zu den Folgen des Zahlungsverzugs werden in dendargestellt.
Ihre personenbezogenen Daten werden von Riverty in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und entsprechend den Angaben in denvon Riverty behandelt. - BODENHAUS und der Kunde vereinbaren hiermit, dass Rechnungen elektronisch versendet werden.
- Bei Kunden, die Verbraucher im Sinne des BGB sind, behalten wir uns bis zur vollständigen Bezahlung des Preises aus dem jeweiligen Vertrag das Eigentum an der vertragsgegenständlichen Ware vor.
- Für Kunden, die Unternehmer im Sinne des BGB sind, gilt bezüglich des Eigentumsvorbehaltes Folgendes:
a. Die gelieferte Ware (Vorbehaltsware) bleibt Eigentum von BODENHAUS , bis alle Forderungen erfüllt sind, die BODENHAUS gegen den Kunden jetzt oder zukünftig zustehen. Besteht ein Kontokorrent, so besteht die zu sichernde Forderung aus der jeweiligen Saldoforderung.
b. Der Kunde ist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln und sie auf seine Kosten ausreichend gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden zum Neuwert zu versichern. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich werden, ist der Kunde verpflichtet, diese auf eigene Kosten rechtzeitig durchzuführen.
c. Der Kunde darf die Vorbehaltsware verwenden und über sie im ordentlichen Geschäftsgang verfügen, solange er nicht in Zahlungsverzug ist. Er darf die Vorbehaltsware jedoch nicht verpfänden oder sicherungshalber übereignen. Die Entgeltforderungen bzw. die Saldoforderungen aus Kontokorrent des Kunden gegen seine Abnehmer aus einem Vertrieb der Vorbehaltsware (durch Kauf-, Werkvertrag u.a. Verträge) sowie Forderungen des Kunden bezüglich der Vorbehaltsware, die gegen Dritte (inkl. Abnehmer) aus unerlaubter Handlung, ungerechtfertigter Bereicherung und/oder Ansprüche auf Versicherungsleistungen entstehen, tritt der Kunde dem Verkäufer bereits jetzt sicherungshalber in Höhe des Rechnungsbetrages der betroffenen Vorbehaltsware ab. Zudem tritt der Kunde seine vorbenannten Forderungen in Höhe eines über den Rechnungsbetrag hinausgehenden Sicherheitsaufschlages von 10 % an den Verkäufer sicherungshalber ab, es sei denn, dieser Abtretung stehen Rechte Dritter entgegen.
d. Der Verkäufer nimmt diese Abtretungen hiermit an. Der Kunde ist ermächtigt, die an den Verkäufer abgetretenen Forderungen auf eigene Rechnung im eigenen Namen für den Verkäufer einzuziehen, solange der Verkäufer diese Ermächtigung nicht widerruft. Der Verkäufer wird die Forderungen nicht selbst geltend machen und die Einzugsermächtigung nicht widerrufen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt. Sofern sich der Kunde vertragswidrig verhält – insbesondere mit der Entgeltforderung in Verzug gerät – , ist der Verkäufer berechtigt, vom Kunden die Bekanntgabe der abgetretenen Forderungen und Schuldner, die Mitteilung der Abtretung an die Schuldner und die Aushändigung aller Unterlagen sowie alle Angaben, die der Verkäufer zur Geltendmachung der Forderungen benötigt, zu verlangen. Der Kunde darf die Forderungen nicht abtreten, um sie im Wege des Factoring einziehen zu lassen, es sei denn, er verpflichtet den Factor unwiderruflich, die Gegenleistung solange an den Verkäufer zu bewirken, wie noch Forderungen des Verkäufers gegen den Kunden bestehen.
e. Der Kunde ist verpflichtet, eine Verarbeitung und/oder Umbildung allein der Vorbehaltsware bzw. der Vorbehaltsware mit anderen Stoffen nur für den Verkäufer als Hersteller vorzunehmen.
f. Wird die Vorbehaltsware in der Weise verbunden oder vermischt, dass die Sache des Kunden als Hauptsache anzusehen ist, sind der Kunde und der Verkäufer sich einig, dass der Kunde dem Verkäufer bei Verbindung oder Vermischung anteilsmäßig Miteigentum an dieser Sache überträgt. Der Verkäufer nimmt diese Übertragung an.
g. Für den Fall der Weiterveräußerung der durch Verarbeitung, Umbildung, Verbindung oder Vermischung entstehenden neuen Sache gilt das Gleiche wie für die Vorbehaltsware selbst, insbesondere die Regelungen zur Abtretung gem.
h. Bei Pfändungen der Vorbehaltsware durch Dritte oder bei sonstigen Eingriffen Dritter ist der Kunde verpflichtet, unverzüglich auf das Eigentum des Verkäufers hinzuweisen und den Verkäufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen. Sofern der Dritte die dem Verkäufer in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten nicht erstattet, haftet hierfür der Kunde, wobei Anwaltskosten nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz abgerechnet werden.
i. Auf Wunsch des Kunden ist der Verkäufer verpflichtet, die dem Verkäufer zustehenden Sicherheiten insoweit freizugeben, als ihr realisierbarer Wert den Wert der dem Verkäufer zustehenden offenen Forderungen gegen den Kunden um mehr als 10 % übersteigt. Der Verkäufer ist berechtigt, die freizugebenden Sicherheiten auszuwählen.
Ist der Kunde Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behält sich BODENHAUS das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.
- Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn die Gegenansprüche des Kunden rechtskräftig festgestellt oder von BODENHAUS unbestritten oder anerkannt sind oder die Gegenansprüche des Kunden sich aus einem Rückabwicklungsverhältnis nach Widerruf ergeben. Außerdem hat der Kunde nur dann ein Zurückbehaltungsrecht, wenn und soweit der Gegenanspruch des Kunden auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht oder die Gegenansprüche des Kunden sich aus einem Rückabwicklungsverhältnis nach Widerruf ergeben.
- Befindet sich der Kunde gegenüber BODENHAUS mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.
- Die Lieferung erfolgt per Paketdienst oder Spedition. Die Art der Lieferung hängt von dem oder den bestellten Artikeln ab und wird von BODENHAUS vor Vertragsschluss angeboten. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift auf dem deutschen Festland. Soweit nicht anders vereinbart, beinhaltet der Transport per Spedition die Anlieferung der Ware auf LKW-befahrbarer Straße bis zur Abladestelle am Fahrzeug, nicht jedoch den Weitertransport zur Verwendungs- bzw. Lagerstelle. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht bei Unternehmern mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, im Fall des Versendungskaufs bereits mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson, über.
- Die Lieferzeit ist individuell; diese finden Sie direkt am Artikel. Die dort angegebene Lieferzeit bezieht sich ausschließlich auf Werktage; diese sind von Montag bis Freitag, mit Ausnahme von gesetzlichen Feiertagen (maßgebliches Bundesland: Rheinland-Pfalz). Die Lieferzeit beginnt
a. bei Zahlung per Vorauskasse im Markt am ersten Werktag, nachdem der Kunde die Zahlung im Markt geleistet hat,
b. bei Zahlung durch Vorauszahlung per Überweisung zwei Werktage, nachdem der Kunde seinem Kreditinstitut den Zahlungsauftrag erteilt hat,
c. bei Zahlung per Paypal am ersten Werktag nach Erteilung des Zahlungsauftrages,
d. bei Zahlung per Ratenkauf am ersten Werktag nach Zugang der positiven Entscheidung des Kreditinstitutes bei BODENHAUS,
e. bei anderen Zahlungsarten am ersten Werktag nach Zugang der Bestellung. - Die Zustellung von Paketlieferungen erfolgt von Montag bis Samstag, ausgenommen Feiertage. Die Zustellung von Speditionslieferungen erfolgt von Montag bis Freitag, ausgenommen gesetzliche Feiertage.
Sollte der Kunde offensichtliche Mängel jedweder Art an der Verpackung oder der Ware bei Lieferung feststellen, so soll der Kunde dies kurzfristig nach Erhalt der Ware in Textform BODENHAUS anzeigen. Offensichtliche, äußerlich erkennbare Transportschäden soll sich der Kunde bei Übergabe der Sendung von der Transportperson schriftlich bestätigen lassen. Die gesetzlichen Rechte und Pflichten des Kunden werden hierdurch nicht beschränkt.
- Im Falle eines Mangels hat der Kunde als Verbraucher die Wahl, entweder die Lieferung einer mangelfreien Ware oder die Nachbesserung der mangelbehafteten Ware zu verlangen. Wenn er sich für die Nachbesserung entscheidet, verlängert sich die ursprüngliche Verjährungsfrist wegen eines Mangels einmalig um zwölf Monate. Im Übrigen richten sich die Rechte bei Mängeln nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit nichts anderes vereinbart ist.
- BODENHAUS haftet dem Kunden für andere als Mängelrechte (vergleiche hierzu Absatz 1), bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, in Fällen verschuldensunabhängiger Haftung (z. B. Garantiehaftung, Haftung nach Produkthaftungsgesetz), bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei unerlaubten Handlungen, bei Arglist und bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten nach Gesetz. Eine vertragswesentliche Pflicht ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der andere Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist die Haftung von BODENHAUS gegenüber dem Kunden ausgeschlossen.
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei folgenden Verträgen:
a. Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
b. Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
c. Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
- BODENHAUS bietet dem Kunden für fast alle Artikel ein 30-tägiges, vertragliches Rückgaberecht. Der Kunde kann demnach auch nach Ablauf des 14-tägigen, gesetzlichen Widerrufsrechts den Artikel innerhalb von weiteren 16 Tagen an BODENHAUS zurücksenden oder in einem BODENHAUS Markt in Deutschland zurückgeben, wenn
a. der Artikel ungebraucht und unbeschädigt ist und
b. vollständig in der Originalverpackung mit Lieferschein zurückgegeben wird und
c. bei dem Artikel das Widerrufsrecht gemäß Widerrufsbelehrung nicht ausgeschlossen ist. - Für dieses vertragliche Rückgaberecht gelten die in der Widerrufsbelehrung genannten Widerrufsfolgen uneingeschränkt.
- Die Rückgabe kann durch Versand des Artikels an die der Sendung beigefügte Rücksendeadresse oder durch Rückgabe im Markt erfolgen. Sollte der Sendung keine Rücksendeadresse beigefügt sein, so erhält der Kunde die Rücksendeadresse beim BODENHAUS Servicecenter unter onlineshop@bodenhaus.de oder unter der Telefonnummer: 06348 959515 (dem Kunden entstehen nur die Verbindungskosten).
- Weitere Rechte des Kunden, etwa Mängelrechte oder das Widerrufsrecht, bleiben unberührt.
C. „Reservieren und Abholen"
Über die Funktion „Reservieren und Abholen“ kann der Kunde Waren in einem BODENHAUS Markt reservieren. Hierzu gibt der Kunde zunächst den gewünschten Abholmarkt, dann die gewünschten Produkte und den gewünschten Abholzeitpunkt an. Der Kunde kann die Ware, sofern ihm dies angezeigt wird, bereits online bezahlen oder aber erst im Markt bei Abholung. Die Produkte werden dann an der Warenausgabe für den Kunden zur Abholung bereitgehalten.
1. Wird im Rahmen der Reservierung die Zahlart „Bezahlung im Markt“ gewählt, wird über die Webseite noch kein Kaufvertrag über die Ware geschlossen. Über einen Vertragsschluss entscheidet BODENHAUS im ausgewählten BODENHAUS Markt im Rahmen der Abholung und Bezahlung.
2. Sofern der Kunde im Rahmen der Reservierung eine andere Zahlart als „Bezahlung im Markt“ wählt,kann der Kunde, sofern diese im vom Kunden ausgewählten Markt als verfügbar angezeigt werden und diese bereits online bezahlt werden, mittels dem Absenden einer Reservierung ein verbindliches Angebot abgeben. Dazu sind durch den Kunden zunächst durch Anklicken des Buttons „Reservieren & Abholen“ einzelne Artikel auszuwählen. Der weitere Reservierungsvorgang erfolgt durch Anklicken des Buttons „Zur Reservierung“ im Warenkorb und Eingabe der im Rahmen des Reservierungsvorgangs abgefragten Daten. Vor Abschluss der Reservierung hat der Kunde die Möglichkeit, seine Reservierung auf Eingabefehler zu prüfen und diese durch Klicken auf den, Hyperlink „ändern“, der dem jeweiligen Artikel zugeordnet ist, zu berichtigen. Der Reservierungsvorgang wird durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ abgeschlossen. Nach Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ erhält der Kunde per E-Mail eine automatische Reservierungsbestätigung von BODENHAUS.
Über einen Vertragsschluss entscheidet BODENHAUS im ausgewählten BODENHAUS Markt im Rahmen der Abholung und Bezahlung.
1. BODENHAUS bietet dem Kunden für fast alle Artikel, die der Kunde aufgrund einer Reservierung im Markt kauft, ein 30-tägiges, vertragliches Rückgaberecht. Der Kunde kann demnach den Artikel innerhalb von 30 Tagen nach der Abholung in einem BODENHAUS Markt in Deutschland zurückgeben, wenn
a. der Artikel ungebraucht und unbeschädigt ist und
b. vollständig in der Originalverpackung mit Zahlungsbeleg zurückgegeben wird und
c. es sich nicht um Artikel folgender Warenarten handelt:
Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
versiegelte Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Abholung entfernt wurde.
2. Sind die o.g. Bedingungen erfüllt, erhält der Kunde den Kaufpreis auf dem Weg, auf dem er diesen bezahlt hatte, zurück.
3. Ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht bei Nutzung von „Reservieren und Abholen“ dagegen nicht.
4. Weitere Rechte des Kunden, etwa Mängelrechte, bleiben unberührt.
D. Sonstige Services
1. Der Nutzer verpflichtet sich, den „BODENHAUS-Raum- und Außenplaner“ (im folgenden gemeinsam „Software“ genannt) nicht zu rassistischen, diskriminierenden, pornographischen, den Jugendschutz gefährdenden, politisch extremen oder sonst gesetzeswidrigen oder gegen behördliche Vorschriften oder Auflagen verstoßenden Zwecken zu verwenden.
2. Der Nutzer verpflichtet sich, keine Fotos in die Software hochzuladen, welche personenbezogene Daten beinhalten. Hierzu gehören alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen identifiziert werden kann, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind. Beispiele im vorliegenden Fall sind Fotos, welche Personen abbilden oder Dokumenteninhalte mit Informationen über Personen.
3. Beim „BODENHAUS Raum- und Außenplaner“ hat der Nutzer die Möglichkeit, eigene Bilder ohne personenbezogene Daten (vergleiche